Der Gemeinderat arrow_back

Der Gemeinderat der Stadt Ettlingen besteht aus dem Vorsitzenden (Oberbürgermeister Johannes Arnold) und 32 ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträtinnen und Stadträte). Wählbar in den Gemeinderat sind Bürger von Ettlingen. Ettlinger Bürger ist, wer Deutscher im Sinne von Artikel 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürger), das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten den Hauptwohnsitz in Ettlingen hat oder nach einem früheren Wegzug innerhalb von drei Jahren wieder nach Ettlingen zurückgezogen ist. 

Am 24. Juli 2019 trat der neu gewählte Gemienderat in der konstituierenden Sitzung erstmals zusammen, bis dahin führte der bisherige Gemeinderat die Geschäfte weiter. Das vorläufige Wahlergebnis finden Sie Hier.

Die Amtszeit des Gemienderats ist auf fünf Jahre festgelegt und endet somit mit der Kommunalwahl 2024.

Unabhängig von der Amtszeit der ehrenamtlichen Mitglieder ist Oberbürgermeister Arnold seit seinem Amtsantritt im Oktober 2011 für acht Jahre Vorsitzender des Gemeinderats. Am 21. Juli 2019 wurde Oberbürgermeister Arnold für weitere acht Jahre im Amt bestätigt.

Der Oberbürgermeister verpflichtet die Stadträtinnen und Stadträte, in ihrer ersten öffentlichen Gemeinderatssitzung am 24. Juli 2019, auf die gewissenhafte Erfüllung der Amtspflichten.

Zusammen mit dem Oberbürgermeister besteht der Gemeinderat aus 33 stimmberechtigten Mitgliedern.

Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal im Monat im Bürgersaal des Rathauses ( Sitzungskalender 2019, 63 KB, Sitzungskalender 2020, 62 KB). Sie finden hier auch dei Vorlagen und Protokolle zu den öffentlichen Sitzungen.

Oberbürgermeister Arnold beruft die Sitzungen ein. Sitzungsbeginn ist um 17:30 Uhr. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich - nichtöffentlich darf nur verhandelt werden, wenn es das „öffentliche Interesse“ oder „berechtigte Interessen Einzelner“ erfordern, wie dies beispielsweise meistens bei Personalentscheidungen und Grundstücksgeschäften gegeben ist. Die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung wird eine Woche vorher im Amtsblatt bekannt gegeben. Seit September 2009 stehen die Tagesordnung mit den Vorlagen und später auch die Protokolle der öffentlichen Sitzungen zu jedem Tagesordnungspunkt online zur Verfügung. Zu den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats sind alle Ettlingerinnen und Ettlinger und Interessierte herzlich eingeladen.

Jedes Mitglied des Gemeinderats hat seinen festen Sitz im Bürgersaal des Rathauses, in dem die Sitzungen stattfinden

( Sitzplan, 22 KB).