Gremien arrow_back

Nach der Gemeindeordnung besteht die Möglichkeit beratende und beschließende Ausschüsse zu bilden, denen bestimmte Aufgaben zur dauernden Erledigung übertragen werden. In Ettlingen wurde von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und der
Verwaltungsausschuss“ sowie der „Ausschuss für Umwelt und Technik“ mit je 15 Mitgliedern gebildet. Die Ausschüsse werden nach der Kommunalwahl in der Gemeinderatssitzung am 26.07.2019 neu gebildet.

Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen ihres Geschäftskreises an Stelle des Gemeinderats. Die Geschäftskreise sind in der Hauptsatzung der Stadt Ettlingen (52,5 KB) definiert. Ebenso sind dort finanzielle Rahmenbedingungen vorgegeben. Werden diese überschritten, entscheidet der Gemeinderat über diese Angelegenheit. Bestimmte - in § 39 Absatz 2 Gemeindeordnung - definierte Angelegenheiten dürfen nicht auf einen Ausschuss übertragen werden, sondern müssen durch den Gemeinderat beschlossen werden. Dies sind zum Beispiel der Erlass von Satzungen, die Verleihung des Ehrenbürgerrechts oder die Übertragung von Aufgaben auf den Bürgermeister.

Die Ausschüsse sollen außerdem Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Gemeinderats fallen, im Rahmen ihres Aufgabengebiets vorberaten. Dies bedeutet, dass grundsätzlich alle Themen, über die der Gemeinderat zu entscheiden hat, vom Verwaltungsausschuss oder vom Ausschuss für Umwelt und Technik vorberaten werden. Der jeweilige Ausschuss gibt dann eine „Beschlussempfehlung“ an den Gemeinderat ab.


Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen über den Gemeinderat und die beschließenden Ausschüsse sowie den
Sitzungsablauf (dieser ist bei allen Gremien gleich) und die öffentlichen Sitzungsunterlagen.

Die beratenden Ausschüsse sind u. a. der Schulbeirat, Sportausschuss, Kulturausschuss, Verwaltungsrat der Musikschule, Kuratorium des Kinder- und Jugendzentrums Specht, Beirat für das Alten- und Pflegeheim "Stephanusstift", in denen Vertreter des Gemeinderats ehrenamtlich tätig sind. In diesen Gremien diskutieren Gemeinderäte, Verwaltung und sachkundige Einwohner bestimmte aktuelle Themen.